Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter der Plattform ist Abdulcemil Yahya Michailidis, Straight and open (Einzelunternehmen), Amselweg 8, 75446 Wiernsheim („Flegi"). Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform Flegi durch (a) Angehörige und pflegebedürftige Personen („Angehörige") und (b) Pflegedienste, Betreuungsdienste und ähnliche Anbieter („Anbieter"). Abweichende Bedingungen des Anbieters werden nur wirksam, wenn Flegi ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

Flegi betreibt ein Verzeichnis von Pflegediensten und vermittelt unverbindlich Kontaktanfragen. Flegi selbst erbringt keine Pflege-, Gesundheits- oder Beratungsleistungen und ist nicht Partei des Vertrages zwischen Angehörigen und Anbietern. Ein bestimmter Vermittlungserfolg, eine bestimmte Anzahl an Anfragen oder eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen wird nicht geschuldet.

Für Angehörige ist die Nutzung dauerhaft kostenlos. Anbieter erhalten einen dauerhaft kostenlosen Basiseintrag. Kostenpflichtig sind die Pakete Flegi Plus und Top-Stadt-Partner im jeweils auf der Preisseite angegebenen Umfang.

Die Darstellung der Pakete auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Mit Absenden der Bestellung in der Bestellstrecke gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung von Flegi in Textform bzw. mit der Freischaltung des gebuchten Pakets zustande. Der Vertragstext wird von Flegi gespeichert und dem Anbieter per E-Mail zugesandt. Vertragssprache ist Deutsch.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Preisseite ausgewiesenen Preise. Flegi ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer berechnet und keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die angegebenen Beträge sind damit Endpreise.

Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe; alternativ kann nach Absprache Rechnungszahlung mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen vereinbart werden. Bei Zahlungsverzug ist Flegi berechtigt, die kostenpflichtigen Leistungen nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich auszusetzen.

Kostenpflichtige Pakete werden – soweit im Angebot nicht ausdrücklich abweichend vereinbart – mit einer Laufzeit von einem Monat geschlossen und verlängern sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn sie nicht mit einer Frist von einem Monat zum Laufzeitende gekündigt werden. Wird im Rahmen von Flegi Plus zusätzlich eine Website erstellt, gilt die im Angebot ausgewiesene Mindestlaufzeit von 18 Monaten.

Die Kündigung ist in Textform möglich, etwa per E-Mail an hilfe@flegi.de. Verbraucherinnen und Verbraucher können Dauerschuldverhältnisse zusätzlich über die Kündigungsfunktion im Anbieter-Dashboard beenden (§ 312k BGB). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

Kostenpflichtige Pakete richten sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Für Unternehmer besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Verbraucherinnen und Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu; die Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.

• Angaben zum eigenen Pflegedienst müssen wahrheitsgemäß und aktuell sein.
• Kapazitäten sind ehrlich zu pflegen; verbindliche Zusagen erfolgen direkt an Angehörige.
• Erhaltene personenbezogene Daten dürfen ausschließlich zur Bearbeitung der konkreten Anfrage verwendet werden. Werbliche Zweckentfremdung ist untersagt.
• Der Anbieter stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Zulassungen (u. a. nach § 72 SGB XI, soweit einschlägig) verfügt, und stellt Flegi von Ansprüchen Dritter frei, die auf unrichtigen oder rechtswidrigen Anbieterangaben beruhen.
• Für hochgeladene Inhalte (Logos, Fotos, Texte) räumt der Anbieter Flegi ein einfaches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zum Zweck der Darstellung auf der Plattform ein und sichert zu, über die erforderlichen Rechte zu verfügen.

Bewertungen werden mit ihrer Quelle gekennzeichnet. Flegi prüft nicht, ob Bewertungen von Personen stammen, die die Leistung tatsächlich in Anspruch genommen haben; die angezeigten Bewertungen stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen und werden unverändert wiedergegeben (§ 5b Abs. 3 UWG). Bezahlte Platzierungen und hervorgehobene Einträge werden als „Anzeige · Top-Partner" bzw. als Plus-Partner gekennzeichnet; die Reihenfolge der Suchergebnisse wird insoweit durch Zahlungen beeinflusst (§ 5b Abs. 2 UWG). Flegi behält sich vor, offensichtlich missbräuchliche Inhalte zu entfernen.

Flegi haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Flegi nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Für Inhalte, Leistungen und Zusagen der gelisteten Pflegedienste haftet Flegi nicht.

Änderungen dieser AGB werden Nutzern per E-Mail oder in der Anwendung mindestens 30 Tage im Voraus in Textform angekündigt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs kann jede Seite den Vertrag zum Wirksamkeitszeitpunkt der Änderung kündigen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Pforzheim. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften und der gesetzliche Gerichtsstand für Verbraucher bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Flegi nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.